Besuch des Wahl-O-Mats zur Europawahl

Stand 19.06.2024

Am 30. Mai 2024 hatten wir, die Studierenden des Kurses G1, Gelegenheit, eine besondere Unterrichtsstunde mit dem Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024 zu erleben. Diese interaktive Lernsession bot uns die Möglichkeit, die politischen Positionen der Parteien zu verschiedenen europäischen Themen kennenzulernen und unsere eigenen Ansichten mit diesen zu vergleichen.
Die Veranstaltung begann mit einer Einführung in den Wahl-O-Mat und dessen Funktion im Hinblick auf die Europawahl. Der Wahl-O-Mat ist ein Online-Tool, das den Nutzern hilft, sich politisch zu orientieren, indem es ihre Ansichten mit den Wahlprogrammen der Parteien vergleicht. Insbesondere bei der Europawahl ist dieses Tool hilfreich, da es die Vielfalt der oft komplexen Positionen der Parteien verständlich darstellt.
Die Thesen des Wahl-O-Mats waren auf einer großen Stellwand angebracht. Jeder Studierende erhielt einen Zettel mit Klebestreifen in zwei Farben – einen für „Zustimmen“ und einen für „Ablehnen“.
Die Thesen des Wahl-O-Mats deckten eine Vielzahl von Themen ab, die für die Europawahl 2024 relevant sind, darunter Klimaschutz, Wirtschaftspolitik, soziale Gerechtigkeit, Digitalisierung und Migration. Eine der spannendsten Thesen war die zu Schwangerschaftsabbrüchen. Sie lautete: „Die EU soll sich dafür einsetzen, dass Schwangerschaftsabbrüche in allen Mitgliedstaaten straffrei möglich sind.“ Diese These war kontrovers und emotional aufgeladen. Viele von uns empfanden es als wichtig, dass Frauen in allen EU-Ländern Zugang zu sicheren und legalen Abtreibungen haben. Die Mehrheit der Studierenden stimmte zu, da sie die Rechte und die Gesundheit von Frauen als prioritär angesehen hat. Die Hoffnung auf eine einheitliche und progressive Gesetzgebung war deutlich spürbar. Es herrschte ein starkes Gefühl von Solidarität und Unterstützung für die Autonomie der Frau.
Eine weitere interessante These forderte, die Aufnahme neuer Staaten in die EU durch Volksabstimmungen in allen Mitgliedstaaten bestätigen zu lassen. Diese These ist besonders aktuell, da die Ukraine und Georgien den Kandidatenstatus haben und auf die Aufnahme in die EU warten. Auch ein Teil der Studierenden unseres Kurses kommt aus diesen Ländern.
Die Reaktionen auf diese These waren gemischt. Einige Studierende stimmten zu, da sie die Einbeziehung der Bürger in solch wichtigen Entscheidungen als demokratisch und legitim betrachteten. Sie waren der Ansicht, dass Volksabstimmungen sicherstellen würden, dass die Erweiterung der EU mit einer breiten Unterstützung erfolgt.
Andere lehnten diese These ab, da sie befürchteten, dass nationale Interessen und Stimmungen die Entscheidungsfindung negativ beeinflussen könnten. Diese Studierenden argumentierten, dass die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten eine komplexe und langfristige Entscheidung sei, die am besten von Experten und politischen Vertretern getroffen werden sollte, anstatt durch Volksabstimmungen, die von kurzfristigen politischen Stimmungen beeinflusst werden könnten.
Besonders die Studierenden aus der Ukraine und Georgien waren von dieser These betroffen. Sie hofften auf eine schnelle und reibungslose Aufnahme ihrer Länder in die EU und äußerten Bedenken, dass Volksabstimmungen den Prozess verlangsamen oder sogar blockieren könnten.
Wir nahmen uns die Zeit, jede These sorgfältig zu lesen und unsere Meinung dazu abzugeben. Wenn wir eine These nicht ganz verstanden oder uns Informationen zu einem Thema fehlten, konnten wir von den Mitarbeitern der Landeszentrale für politische Bildung eine Erklärung erhalten. Zum Beispiel bedeutet die These „Die EU soll eigene Steuern erheben dürfen“, dass die Europäische Union (EU) das Recht erhalten soll, direkt Steuern von den Bürgern und Unternehmen der Mitgliedstaaten zu erheben. Zur Zeit finanziert sich die EU nämlich hauptsächlich durch Beiträge der Mitgliedstaaten sowie durch Zölle und Abgaben. Diese These schlägt vor, dass die EU ihre eigenen Einnahmequellen haben sollte.
Nachdem alle Studierenden ihre Meinungen zu den Thesen abgegeben hatten, wurden die Ergebnisse durch einen speziellen Automaten ausgewertet. Der Automat zählte die abgegebenen Sticker und berechnete, welche Parteien am besten zu unseren individuellen Positionen passten.
Jeder Studierende erhielt daraufhin einen Zettel, auf dem die Parteien standen, deren Positionen am meisten mit seinen eigenen Meinungen übereinstimmten.
Zum Abschluss der Veranstaltung haben wir eine Debatte mit den beiden Mitarbeitern der Landeszentrale geführt. Dabei haben wir mitgeteilt, bei welchen Parteien wir Positionen gefunden haben, die unseren eigenen ähneln. Wir konnten unsere Fragen und Bedenken zu einzelnen Thesen äußern und bekamen tiefere Einblicke in die politischen und wirtschaftlichen Aspekte, die mit den Thesen verbunden sind wie z.B. in der Migrations- und der Klimapolitik. Die Diskussion war sehr informativ und half uns, die Komplexität und die Herausforderungen der europäischen Politik besser zu verstehen.
Persönlich nehmen wir aus dieser Veranstaltung mit, wie vielschichtig und anspruchsvoll die politischen Themen sind, die bei der Europawahl eine Rolle spielen. Es war überraschend zu sehen, wie viele verschiedene Perspektiven und Interessen berücksichtigt werden müssen, um fundierte Entscheidungen zu treffen. Diese Erfahrung hat uns gezeigt, welche Themen für die Gesellschaft besonders relevant sind und wie wichtig es ist, sich gründlich zu informieren und kritisch zu denken, um an politischen Prozessen teilzunehmen und unsere eigenen Standpunkte zu entwickeln.

Anastasiia Abramova und Tsitsino Dvalishvili (G1)